Wir alle stehen unter dem Eindruck des Krieges in Jugoslawien. Auch wenn dieser nun formell zu Ende ist, ein Frieden ist nicht in Sicht. Ein Land wurde in die Steinzeit gebombt, tausende Zivil- und Militärpersonen kamen ums Leben, oder wurden von Minen und Bomben verstümmelt, es gab Vertriebene und vergewaltigte Frauen. Eine Massenflucht der serbischen Bevölkerung des Kosovo findet statt, aus Angst vor einer marodierenden UCK, die sich entgegen aller Vereinbarungen nicht entwaffnen läßt. Es werden Massengräber und Folterkammern gefunden. Die NATO ist in den Kosovo einmarschiert, und wird dort auf viele Jahre bleiben und über das Leben der dort wohnenden Menschen bestimmen. Westliche Unternehmen stehen schon in der Warteschlange, weil der Wiederaufbau ein gutes Geschäft ist. Unter dem Deckmäntelchen der Menschenrechte hat sie zwei Monate lang ganz Jugoslawien einem Bombenterror ausgesetzt, die ganze Infrastruktur zerstört, und zivile Opfer bewußt in Kauf genommen, "weil das in jedem Krieg so ist". Und das ist für Militärschädeln normal: sie denken nicht in Menschenopfern, sondern allein an den Erfolg ihrer Militäroperationen. Und das betrifft auch die jungen Menschen, die weltweit zum Militärdienst eingezogen und verheizt werden. Vielleicht noch eins: wir wollen das namenlose Leid auf dem Balkan nicht ausnutzen, um unsere Ziele durchzusetzen, aber es zeigt sich einmal mehr, wohin Kriegshetze und Militarismus führen können.

Waffen und Heere existieren, um eingesetzt zu werden

Jeder Militärdienst, jede Waffenbeschaffung stellen für uns eine Vorbereitung kriegerischer Handlungen dar. Auch wenn uns PolitikerInnen und Militärs einreden wollen, daß das jeweils "eigene" Heer nur dazu dient, "Frieden und Wohlstand" zu sichern: Waffen werden gebaut und SoldatInnen werden ausgebildet, um eingesetzt zu werden, was in letzter Konsequenz bedeutet, zu töten. Dies wird von den Militärs aber gern verschwiegen, denn nach zwei Weltkriegen war das Image von Armeen schwer angekratzt. Wer wollte sich schon für die Interessen einiger weniger verheizen lassen? Also wurden Bedrohungsszenarien geschaffen, die nichts mit Massenabschlachten zu tun hatten. Mit Hilfseinsätzen bei Erdbeben, Sturmschäden oder, wie kürzlich, bei Lawinenkatastrophen konnte sich das Bundesheer als verlängerter Arm der Feuerwehr präsentieren. Ohne die Leute angreifen zu wollen, die schwer geschuftet haben, um Leuten zu helfen, ist es ein widerlicher Zynismus, angesichts solcher Katastrophen, plötzlich von der Anschaffung bewaffneter Transporthubschrauber zu schwafeln, oder gar von einem Nato-Beitritt. Genau die gleichen Waffen sind dafür geschaffen, um an der Grenze Menschen zu jagen, denen nichts mehr außer ihrem Leben geblieben ist, oder um in Zukunft bewaffnete Einsätze in Kriegsgebieten in der ganzen Welt durchzuführen.

Das dazu, um weltweit die Interessen der HERRschenden durchzusetzen, und um der Rüstungsindustrie fette Profite zu verschaffen. Auch nun auf der Luftfahrtmesse in Paris konnten potentielle Kunden die in Jugoslawien eingesetzten Mordmaschinen bewundern. Jetzt wird fette Beute gemacht. Von uns "kleinen" Leuten hat niemand etwas davon. Wir sind diejenigen, die sie aufs Schlachtfeld schicken werden, wir sind die, die den Sozialabbau schlucken müssen, weil General Guglhupf sein neues Kriegsspielzeug braucht.

Krieg und Leichen, die letzte Hoffnung der Reichen

Alle fragen sich, wieso die Menschen nicht dazulernen, und wieso immer noch Kriege möglich sind. Da, wo sie heute stattfinden, wird das gern heruntergespielt, indem man die feindlichen Parteien als primitive Barbaren hinstellt, die eben von "Demokratie" keine Ahnung haben. Und unsere "tolle" Nato ist dazu da, um ihnen diese "Demokratie" reinzuprügeln. Wer aber Krieg führt, braucht dazu Waffen, und die müssen gekauft werden. Und gerade das kleine, aber "feine" Österreich mischt bei solchen Geschäften kräftig mit. In den 80ern wurden illegal Noricum-Kanonen sowohl an den Irak als auch an den Iran verkauft. Die Jugoslawische Bundesarmee karrt ihre Soldaten mit Steyr-Fahrzeugen durch die Gegend, und bei der UCK sind auch schon Steyr-Sturmgewehre aufgetaucht. Und gerade in Jugoslawien oder am Golf zeigen sich die Interessen der amerikanischen und europäischen Waffenhändler am deutlichsten: der Krieg ist ein gutes Geschäft. Wer Krieg führt, braucht noch mehr Waffen. Also muß die Entwicklung in Richtung Krieg gelenkt werden. Der Krieg, der mit Unterbrechungen seit zehn Jahren auf dem Balkan tobt, ist durchaus vom Westen vorbereitet worden. Mit der Anerkennung Kroatiens und Sloweniens ist der Konflikt voll in Gang gesetzt worden. Das Resultat: Bosnien ist ein gigantischer Nato-Stützpunkt geworden, und amerikanische sowie EU-Unternehmen konnten sich niederlassen. Mit dem Kosovo ist es ähnlich. Es war vorher schon klar, was geschehen würde. Ein Nato-Protektorat ist es geworden, auch das Bundesheer entsendet 450 Soldaten. Der deutsche Kriegskanzler Schröder spricht schon von einem "Marshallplan" für die Zeit danach (der Marshallplan wurde vom damaligen US-Minister Marshall entworfen, um die europäischen Länder nach dem 2. Weltkrieg wiederaufzubauen bzw. marktfähig zu machen). Das heißt, zunächst wird Ländern, die noch nicht für das Kapital greifbar sind, das westliche Wertesystem reingeprügelt, und nachher, wenn alles zerstört ist, werden sie so aufgebaut, wie sie am brauchbarsten sind. Und auch österreichische Bauunternehmen werden jetzt kräftig am Wiederaufbau verdienen. Waagner-Biro oder Wienerberger, um nur einige zu nennen (ORF-Wirtschaftsmagazin "Euro" vom 17.6.99).

Diese Politik ist mittlerweile salonfähig geworden. UNO-Mandate für Kriegsaktionen haben die Sache zwar um nichts besser gemacht, dennoch hatten andere Staaten noch die marginale Möglichkeit, ein Wörtchen mitzureden. Heute fragt die Nato niemand mehr, wenn sie vorhat, ein unliebsames Land anzugreifen. Jugoslawien, das steht zu befürchten, ist der Anfang einer Entwicklung, die noch vielen Leuten das Leben kosten wird.

Nein zur Nato, nein zum Bundesheer!

Die Nato ist heute die größte Kriegsmaschinerie der Welt, die keinen ebenbürtigen Gegner kennt. Vor zehn Jahren ist ihr noch der Warschauer Pakt gegenübergestanden, aber seit dessen Auflösung setzt sich bei der Nato ein Gefühl der Unbesiegbarkeit durch, die Hemmungen, auf andere loszugehen, sind gefallen. Zusätzlich vertritt sie militärisch auch eine Ideologie: die des freien Marktes. Und wo immer die Interessen der HERRschenden gefährdet sind, wird erwogen, mit einem Nato-Einsatz zu drohen.

Die Alternative dazu kann aber nicht Bundesheer heißen. Denn im Kleinen funktioniert alles genauso. Die einen, die über die Waffen verfügen, haben recht, die anderen (wir) eben nicht. Und das Bundesheer, das sich als Beschützerin der Demokratie aufspielt, hat eben diese schon einmal zerstört. Die blutige Niederschlagung der ArbeiterInnen im Februar 1934 ist nicht vergessen und muß immer eine Warnung sein, wessen Interessen das Bundesheer vertritt. Danach kam der Austrofaschismus und dann die Nazis.

Die Menschenjagd an "unseren" Grenzen, zur Abschottung des reichen Europas vor der von uns mitverschuldeten Armut der südlichen und östlichen Länder, macht deutlich, daß das Heer auch heute klar Stellung bezieht: gegen sozial Schwache und für die HERRschende Klasse. Es ist daher auch nicht verwunderlich, daß das Bundesheer eine der wenigen Institutionen im Land ist, die vom Sozialraubbau und den massiven Einsparungen nicht betroffen sind. Im Gegenteil. Während sozial Schwache, Frauen, alleinerziehende Mütter, StudentInnen, SchülerInnen, ArbeiterInnen und Arbeitslose bis an die Grenzen des Möglichen belastet werden, legt Verteidigungsminister Fasslabend neue Pläne für Waffenkäufe vor. Daß sich derselbe dann auch noch mit Kriegsverbrechern und Rechtsextremen am Ullrichsberg öffentlich zeigt, ist kein Zufall. Die Bedrohung durch Regierung, Rechtsextreme und Militaristen hat eine schon lange nicht mehr da gewesene Form erreicht.

Ihr Krieg ist der Krieg gegen Euch!

Daß in Zeiten des Sozialabbaus die Spannungen zunehmen, ist klar. Die Verbitterung darüber, gerade noch irgendwie durchzukommen, kann zu Widerständen führen. Und dann ist es die Aufgabe von Militär und Polizei, die bestehenden Verhältnisse zu verteidigen, auch gegen die "eigenen" Leute. In Lateinamerika, in Ostasien, oder in der Türkei wird die Bevölkerung von ebendiesen Kräften bekämpft. Ein Pinochet mag zwar ein Extremfall sein, aber der Mechanismus ist da wie dort der gleiche. Wo die HERRschende Klasse ihre Privilegien gefährdet sieht, schlägt sie zu. Ein Land, in dem das Militär die Politik mitlenkt, beziehungsweise durchsetzt,ist einem faschistischen Regime nicht unähnlich. Und so etwas kommt nicht von heute auf morgen, sondern es entwickelt sich.

Daß dem Bundesheer immer mehr polizeiliche Aufgaben zukommen, wie der Assistenzeinsatz an der Grenze, ist ein Zeichen für die Militarisierung des Staates. Manche Gegenden des Burgenlandes sehen aus wie Besatzungsgebiete. Aber auch die Bundesheermanöver der letzten Jahre zeigen eine bedenkliche Tendenz auf. Mit tausenden Soldaten, oft mit der Beteiligung der Polizei, wird geübt, um ein paar "Terroristen" zu bekämpfen. Mit tausenden? Was die dann als "Terroristen" bezeichnen, sieht nach einem ausgewachsenen Volksaufstand aus. Und ohne Grund wird nicht geübt. Was die damit meinen, ist die Niederschlagung von jedem Widerstand, der sich gegen die Ungerechtigkeiten des Systems regt. Es ist klar: das Bundesheer bereitet sich langfristig auch auf einen Krieg im Inneren vor. 1934 steht als mahnendes Beispiel dafür im Raum.

Militärdienst ist der Verlust der Menschenwürde!

Manche von Euch werden sich schon am ersten Tag fragen, was sie dort verloren haben. Denn ab der ersten Minute gehört Ihr ihnen, und das lassen sie Euch auch spüren. Sie sind alles, Ihr seid nichts. In den ersten Wochen werdet Ihr geschliffen, daß Euch Hören und Sehen vergeht. Stundenlanger Exerzierdienst, auch bei Regen, Anbrüllen, wenn Ihr etwas falsch macht, Nachschulungen bis in den Abend, bei jedem Wetter im Dreck herumkriechen, stundenlang. Bei ärgster Kälte irgendwo rumstehen, und nicht zu wissen was als nächstes passiert. Dann lassen sie Euch mit vollem Marschgepäck losrennen, und wenn Ihr dann nicht mehr könnt, kümmert es sie nicht. Wenn einer was falsch macht, bestrafen sie die ganze Gruppe, damit Ihr nicht auf die Ausbilder sauer seid, sondern auf den Unglücksraben. Und das wegen Dingen, die Euch so lächerlich vorkommen, daß Ihrs nicht fassen könnt. Und das über Wochen, und irgenwann funktioniert Ihr dann ganz einfach und habt keine Persönlichkeit mehr. Sie können dann alles mit Euch machen. Und hinter der ganzen Schleiferei und den Schikanen steckt ein System: sie brechen Euch, um Euch anschließend so aufzubauen, wie sie Euch brauchen. Und glaubt nicht, daß Ihr stark genug seid, um das unbeschadet zu überstehen. Es wird immer behauptet, das Bundesheer mache einen zu "Mann". Abgesehen davon, daß das wirklich dümmstes Männlichkeitsgehabe ist, dient das Bundesheer tatsächlich als "Schule der Nation". Was dabei rauskommt ist ein Jammerlappen, der nicht mehr die Courage hat, sich zu wehren, sondern der bloß auf noch Schwächere tritt. Diese Schule solltet Ihr schwänzen!

Und Krieg gibt es nur, weil es ein Militär gibt, das in der Lage ist, einen zu führen. Und das ganze Waffentraining, der ganze Drill nur, weil es darum geht, Menschen zu töten. Und diejenigen, die jetzt in irgendwelchen Schützengräben krepieren müssen, könntet auch Ihr sein! Für Eure Offiziere seid Ihr das Letzte, die denken nämlich nicht daran, daß es sich bei Euch um Menschen handelt, sondern um Material, wie Panzer, Flugzeuge etc. Unvorstellbar? Ist aber so. Die müssen nämlich so denken, sonst wären sie die ersten, die sich dem Krieg verweigern würden. Es sind in den Kriegen des 20. Jahrhunderts schon zuviele zur Schlachtbank geführt worden. Schluß damit!

Auch Zivildienst ist Kriegsdienst!

Da der Zivildienst Teil der sogenannten "Umfassenden Landesverteidigung" (ULV) ist, betrachten wir den Zivildienst als Kriegsdienst. In einer militärischen Auseinandersetzung werden auch die Zivildienstleistenden für die Zwecke des Militärs eingesetzt. Auf diese Weise wird ein dichtes militärisches Netz geschaffen, mit dem Ziel, bei militärischen Auseinandersetzungen genug Menschen zu haben, die z.B. im Hinterland die Leichen wegräumen, oder verletzte Soldaten zusammenflicken. Es ist ebenso bezeichnend für dieses System, daß seit einiger Zeit Zivildiener nicht nur mehr für soziale Hilfsdienste herangezogen, sondern auch schon für Verwaltungsarbeiten bei der Polizei eingesetzt werden. Nicht außer acht gelassen werden darf auch die Tatsache, daß Zivildienst auch eine Form von Zwangsarbeit darstellt. Durch diesen Dienst werden junge Menschen einer strengen Hierarchie unterworfen und teilweise auch Militärgesetzen unterstellt. Aber wenn es Euch um Euer eigenes Wohlbefinden geht: die Schleiferei gibt es beim Zivildienst (noch) nicht. Und immerhin hat es in Österreich im Jahre 1998 fast 9.000 Zivildiener gegeben, um 2.000 mehr als 1997.

Trotzdem: beim Militärdienst werden Euch acht Monate, beim Zivildienst ein Jahr Eures Lebens geklaut, und das für einen Hungerlohn, ohne daß Ihr Euch dem verweigern könnt. Während schon laut über Zwangsarbeit für SozialhilfeempfängerInnen nachgedacht wird, ist das für Euch längst Realität. Zivildienst IST Zwangsarbeit. Und wer sich weigert, kann mit bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe belegt werden!

Für eine solidarische, friedliche Gesellschaft!

Wir streben eine solidarische, gewaltlose und herrschaftslose Gesellschaft an. Militarismus, Kapitalismus, Männlichkeitswahn und Regierungen haben schon viel zu viel Schaden angerichtet und müssen ein für alle Mal verschwinden. Gegen all das: Macht nicht mit! Organisiert Euch!

Kein Militär, keine Politik, kein Kapital ist für Euch da! Die würden Euch auch verheizen, wenn sie es für nötig halten. Ihr habt selbst einen Kopf um zu denken und um über Euer Leben zu bestimmen.

NIE WIEDER FASCHISMUS!
NIE WIEDER KRIEG!

Die Medien im Krieg:

Im Vietnamkrieg haben die Kriegstreiber erlebt, was eine unabhängige Berichterstattung so alles anrichten kann. Die Bilder von Massakern amerikanischer Soldaten, gräßlich verstümmelten Leichen, und nicht zuletzt von toten GIs haben die Meinung in den USA gegen den Krieg gewendet. Für künftige Kriege sollte sowas nicht mehr passieren. Und so wurden die Medien wieder als das verwendet, was sie in all den Kriegen zuvor waren: die Kriegstrommel, um die Bevölkerung einerseits in Kriegsstimmung zu bringen, und andererseits die Bilder zu bringen, die für die Kriegsführung vorteilhaft sind.

Das funktioniert so: unabhängige JournalistInnen werden nicht in die Nähe des Geschehen gelassen. Die einzige Informationsstelle sind die Presseoffiziere. Wir haben das jeden Tag vorgeführt bekommen, wenn in Brüssel Solana, Clark, Shea und co. vor die JournalistInnen traten, um ihnen IHRE Sicht der Dinge zu zeigen. Was konnten wir da sehen? Bomben, die ins Ziel trafen, wie in einem Computerspiel. Die Menschen, die dabei krepierten, waren nicht zu sehen. Nur die Toten, die der Gegner emordet hat. "Fehler" wurden Tage später zugegeben, wenn kein Hahn mehr danach gekräht hat. Die jugoslawischen Medien haben übrigens nicht viel anders gearbeitet. Informationen zu kriegen ist nicht möglich, außer mensch fährt selbst hin.

Die ganze Medienstrategie ging übrigens auf. Wochen nach Kriegsbeginn ist die Meinung in den USA zugunsten eines Einsatzes von Bodentruppen gestiegen, weil die Nato in ihren Lufteinsätzen kaum Verluste hatte. Die Nato hat sowas sicher ohnehin erwogen, sonst hätte sie die Leute nicht darauf eingestimmt. Das wurde bereits im und vor dem Golfkrieg angewendet. Zunächst wurde von einem mörderischen Diktator berichtet (den sie vorher unterstützt haben), der einen Kleinstaat überfällt, irakische Soldaten, die Babys aus Brutkästen werfen (was sich Jahre später als Lüge herausstellte), und der Aufmarsch einer scheinbar unbesiegbaren "Desert Storm"- Streitmacht. Und dem Krieg stand nichts mehr im Wege. In den Medien stellte sich das ganze als Krieg im Spielzeugland vor. Es ging an der Öffentlichkeit vorbei, daß ein Land in die Steinzeit zurückgebombt wurde, und 200.000 Menschen ihr Leben lassen mußten.

Und genauso funktioniert es jetzt wieder. Weil sich keiner so recht für einen Krieg begeistern kann, muß den Leuten beigebracht werden, daß es halt "leider" nicht anders geht. Da ist eben ein neuer "Hitler", der weg muß, der "Schlächter vom Balkan". Wir verurteilen das Milosevic-Regime aufs schärfste, das sollte auch geklärt werden. Aber es geht nicht an, daß die Medien ständig von den "bösen" Serben berichten, ohne die zu erwähnen, die auch dort für den Frieden waren, und das waren nicht wenige. Bis Kriegsausbruch gab es eine antimilitaristische, antinationalistische Bewegung, seit den ersten Nato-Bomben ist sie allerdings bedeutungslos. Aber die konnten natürlich nicht erwähnt werden, denn auf die können sie ja schlecht Bomben werfen.

In ein paar Jahren wird aber vielleicht auch da die Wahrheit ans Licht kommen. Dann, wenn??s nichts mehr hilft. Also:

FRAGT VIEL, GLAUBT WENIG!

Beratungsstellen für Kriegsdienstverweigerung:

Wien: ARGE für Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit
Schottengasse 3a/I/59
1010 Wien
Tel.: 01/535 91 01
Jeden Montag ab 18 Uhr/4. Stock

Steiermark: ARGE für Kriegsdienstverweigerung und Gewaltfreiheit
c/o Friedenswerkstatt
Rechbauerstr. 12
8010 Graz
Tel.: 0316/873 51 08
Donnerstag, 17-18.30 Uhr

Niederösterreich: ARGE für Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit
Kolpinghaus, Kolpingstr. 1
Stockerau
jeden 1. Mittwoch im Monat

Oberösterreich: Friedenswerkstatt Linz und Zivildienerplattform
Dinghoferstr. 27
4020 Linz
Tel.: 0732/771094

Tirol: ÖH Innsbruck
Josef Hirnstr. 7/II
6020 Innsbruck
Tel.: 0512/ 59424/14
Dienstag und Donnerstag 17-18 Uhr

Vorarlberg: Friedenswerkstatt Arche Noah
Knie 20
6850 Dornbirn
Tel.: 05572/22130

Burgenland: Interessengruppe Zivildienst und ArmeeabschafferInnen
OHO, Lisztg. 12
7400 Oberwart
Tel.: 03352/8555

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