Wider die schwarz/weiß Malerei

Nun haben wir also den Salat. Saddam, Bush und Blair haben es endlich geschafft, mit ihrer Skrupellosigkeit und Sturheit Millionen in die Katastrophe zu stürzen. Wir können jetzt nur noch hoffen, dass der Wahnsinn bald zu Ende geht - wahrscheinlich ist das allerdings nicht. Immer wenn im Namen Gottes die Heere ausziehen, um den leibhaftigen Satan zu besiegen (und das ist immer der jeweils andere), sterben jene, die vor eben jenem herbei halluzinierten Satan angeblich geschützt werden sollen. Und da haben wir es: jede Seite behauptet die Wahrheit gepachtet zu haben. Dabei gilt: das erste Opfer des Krieges ist immer die Wahrheit.

Die Medien im Krieg

Es gibt für Medien in dem ganzen Spektakel nur zwei Möglichkeiten. Die eine ist, soviel wie möglich von dem zu zeigen, was sich tatsächlich vor Ort ereignet. Das führt zwangsläufig zu einer kritischen Sichtweise. Und weil dies aber von den Kriegsführenden nicht erwünscht ist (im Vietnamkrieg hatte die Berichterstattung Massenproteste in den USA zur Folge), müssen sie eben instrumentalisiert werden. Diktaturen wie das irakische Regime haben es da einfach: sie besitzen die Medien. Im Westen läuft das schon anders. Wenn die Militärs wollen, dass die Berichterstattung für sie günstig ist, müssen sie den Medienkonzernen schon ein paar Happen hinlegen. Das heißt dann nämlich nicht Zensur sondern Einbindung. Ausgewählte Medien, die nicht des Pazifismus verdächtig sind, dürfen dann an die vorderste Frontlinie, um die besten Bilder zu kriegen. Das erhöht die Einschaltquoten, damit die Einnahmen, und als Folge dessen wird dann global ein bestimmtes Bild (gewollt oder ungewollt) wiedergegeben. Und die Militärs haben ihre Propaganda. Eine Hand wäscht die andere. Krieg als Massenereignis live im Wohnzimmer. Wie eine Fussball-WM. CNN, Fox und Al Jazeera rittern um die besten Bilder und Quoten, der ORF kauft fleißig ein.

Propaganda ist aber nicht die einzige Aufgabe der Medien. Sie werden auch direkt als Kampfmittel eingesetzt. Desinformation ist ein Teil der Kriegsführung. Wenn z.B. das Gerücht in die Welt gesetzt wird, der irakische Ex-Diktator Aziz wäre auf der Flucht angeschossen worden, so stiftet das auf der gegnerischen Seite Verwirrung, der eigenen Seite wird vermittelt, der Gegner befinde sich bereits in Auflösung. Umgekehrt wird dann Aziz vom irakischen Fernsehen gezeigt, um zu sagen: "Stimmt ja gar nicht!" Was stimmt? Wir können es jedenfalls nicht wissen.

Bemerkenswert ist auch, dass ausgewählte Presseleute dann an vorderster Front dabei sein dürfen - wie auserlesen die sind, lässt sich am Beispiel des Ex-Oberst Oliver North belegen. Er arbeitet für den erzreaktionären Sender Fox. North selbst wurde durch die Iran/Contra-Affäre in den 80er-Jahren zur traurigen Berühmtheit, indem er den durch die Affäre schwer belasteten US-Präsidenten Reagan deckte. Für ultrarechte Kreise in den USA ist er heute noch ein Held.

Und daher sollten all jene mit Vorsicht genossen werden, die Wahrheiten so fett vor sich hertragen. Auch auf Friedensdemos. Auch Flugblätter sind Medien. Und bestimmt werden die Texte oft von unreflektiertem bis wohldurchdachtem und kalkuliertem Antiamerikanismus.

Antiamerikanismus vs. Antieuropäismus

Wer darüber den Kopf schüttelt, dass in den USA französischer Rotwein ausgeschüttet wird, "French Fries" plötzlich "Freedom Fries" genannt werden, hat Recht. Aber wem fällt schon auf, dass ja hier derselbe Unsinn verbraten wird. Aufrufe zum Boykott amerikanischer Waren, und Antikriegsdemos zu McDonalds schlagen genau in dieselbe Richtung. Kollektiv wird hier alles "amerikanische" bekämpft, der Unterschied zwischen "guten" und "schlechten" Konzernen wird ganz simpel am Standort des Hauptsitzes festgemacht. Meist wird nicht mal mehr versucht konkrete Vorwürfe der Verstrickungen in die Kriegsmaschinerie zu konstruieren, allein der Vorwurf des "amerikanischen" reicht zur Brandmarkung, eine durch und durch nationalistische Argumentation. Wer hier mitspielt, folgt den Mächtigen im eigenen Land, dass die sich darüber freuen, ist klar.

Es gibt sicher keinen Grund, Jacques "Elfenbeinküste" Chirac und Gerhard "Kosovo" Schröder sowie Vladimir "Tschetschenien" Putin als Friedensaktivisten abzufeiern. Die haben nur das Problem, dass sie im Mittleren Osten zu kurz kommen, wenn sich das US-Militär einmal dort festgesetzt hat. Aber mit dem Kriegführen haben sie sonst kein Problem, sie sind da selbst sehr aktiv, wie die Spitznamen, die wir ihnen gegeben haben, andeuten. Es könnte für sie höchstens noch peinlich werden, dass sie den Irak aufgerüstet haben, Deutschland mit Giftgas und Frankreich mit Raketen. Und da wäre es durchaus angebracht, vor der eigenen Türe zu kehren, statt nur die USA als Zentrale des Bösen hinzustellen. Denn in Europa ärgert mensch sich auch zu Recht, wenn Rumsfeld seine antieuropäischen Schimpftiraden ausläßt (und im übrigen war das, was Chirac kürzlich über die EU-Beitrittskandidatenländer abgelassen hat, um keinen Deut besser).

Wer ernsthaft in Europa gegen diesen Krieg ist , muss Antiamerikanismus ablehnen. Wer die Welt in Gut und Böse einteilt, begibt sich automatisch in die Gedankenwelt der Menschen, die sagen: "Wer nicht für mich ist, ist gegen mich!" Eine derartige Inhaltsleere führt dann zwangsläufig zu absurden Vergleichen (Bagdad = Dresden) und entsprechender Geschichtslosigkeit. Kein Wunder, wenn sich dann auch Neonazis mit den Friedensdemos anfreunden können.

Europa profitiert auch vom Krieg

Gibt es einen besseren Moment für die Regierungen irgendwelche Wahnsinnigkeiten durchzuziehen als jetzt, wenn alle Augen in den Irak gerichtet sind? Die österreichische Regierung stellt dann so Grauslichkeiten vor, wie die Notstandshilfe zur Sozialhilfe umzuwandeln. Überhaupt, sozialer Kahlschlag ist in Europa in. Nur merkt dies zur Zeit durch das mediale Bombardement kein Mensch.

Auch im Bereich der inneren und der äußeren "Sicherheit" kann jetzt fleißig losgelegt werden. Da werden Alarmpläne, die schon lange in den Schubladen liegen, "optimiert", Krisenszenarien immer neu durchdacht, verstärktes Polizeiaufgebot auf den Strassen soll Sicherheit suggerieren. Vor welcher Bedrohung? "Terror" heißt das Zauberwort, das schon im Vorfeld des Krieges immer öfter genannt wurde. "Terror" ist für die Law&Order-FanatikerInnen einfach spitze, denn dieser "Terror" ist so unkonkret, dass eigentlich alles und jedes gemeint sein könnte. Von Ursachen wird gar nicht erst gesprochen. Aber seit den Anschlägen vom 11. September hat dieses Wort an Monströsität gewonnen. Daher muss ganz viel unternommen werden, um das zu bekämpfen. Abfangjäger werden nun erst recht gekauft, das Militär darf weiter mit der Polizei kooperieren und ihre Spitzeldienste ausbauen, Strasser schwärmt davon das Land flächendeckend mit Videokameras zu überziehen. Gleichzeitig werden Sozialabbau und die Verschärfung der Arbeitsbedingungen vorangetrieben - auch das hat mit Law and Order sehr viel zu tun. Die sich zuspitzenden gesellschaftlichen Probleme sollen dann mittels Repression im Zaum gehalten werden. Kein Zufall, dass dies alles gleichzeitig daherkommt.

Obendrein ist die Irakkrise, in der die EU-Politik ja völlig auf der Leitung gestanden ist, ein willkommener Anlass, dafür zu sorgen, dass der EU-Militärapparat nun verstärkt ausgebaut wird. Die Eingreiftruppe, lange diskutiert, ist nun schneller auf dem Weg als zuvor. Man(n) will ja auch selbst Krieg führen dürfen, und nicht mehr am Nasenring der "arroganten Amis" hergezogen werden. Der EU-Block nimmt schneller Formen an als gedacht.

Kritik an der Friedensbewegung

Indem sie sich nur auf die USA fixiert, wird Saddam Recht gegeben. Es wird ihm die Absolution erteilt für die Massenmorde die er an der eigenen Bevölkerung angeordnet hat. Ein solcher Frieden ist sein Krieg. Weiters bemerkt die Friedensbewegung nicht, dass sie damit einen aufkeimenden europäischen Neoimperialismus unterstützt. In den USA wird die Blockbildung jenseits des Atlantik wohl wahrgenommen. Die antieuropäische Haltung dort hat viel damit zu tun, dass die EU als Block gesehen wird.

Es kann nicht Aufgabe von KriegsgegnerInnen sein, da mitzuspielen. Genau dem gehört nämlich entgegengewirkt. Sonst führt die EU den nächsten Krieg. Aber wie es scheint, wird gerade auch in der Linken Politik längst beim Strategospielen im Hinterzimmer entworfen. Wer sich auf eine Seite stellt, hat den Vorteil, weniger mitdenken zu müssen und sich dabei vielleicht noch über Kriegserfolge freuen zu können. Die Intelligenz beschränkt sich auf das Verbrennen der Stars and Stripes oder Jubel über Luftangriffe, je nachdem. Um die wirklichen Probleme, die der Krieg auch hier mit sich bringt, kümmert sich niemand. Und obwohl die US-Flaggen brennen, dürfen die des Irak sehr wohl auf Demos mitgeführt werden. Weg damit! Diese Symbolik drückt keine Solidarität mit den Kriegsopfern, sondern einzig und allein mit dem Baath-Regime im Irak aus.

Was noch auffällt ist, dass der Bezug zum Israel/Palästina-Konflikt von einigen bewusst hergestellt wird, viele damit auf die Hussein-Linie hineinkippen, der Familien von Selbsmordattentätern großzügig mit Geld beschenkt. Damit wird Israel in den Konflikt hineingenommen, und nicht selten werden dann auch konsequenterweise auch einflussreiche jüdische Kreise in den USA herbei halluziniert, denen die Schuld am Irakkrieg gegeben wird. Auch hier überschneiden sich Teile der "Friedensbewegung" inhaltlich mit den Argumentationen von Neonazis.

Massenflucht

Im Nordirak sind bereits jetzt Hunderttausende KurdInnen vor irakischen Vergeltungsschlägen auf der Flucht. Und auch alle anderen werden, so es ihnen gelingt, noch früher oder später um ihr Leben rennen. Wohin? Wenns nach dem Willen der Herrschenden (und auch dem Großteil ihrer Untertanen) geht: Ins Niemandsland. Bloß nicht nach Europa! Ist nicht unser Krieg! Pech gehabt! Österreich will gerade einmal 1.000 Flüchtlinge aufnehmen. Wie "großzügig"! Ob die Flüchtlingskonzentration im Mittleren Osten den betroffenen Ländern Probleme bereitet oder nicht, scheint der europäischen Politik scheißegal zu sein. Obendrein sind sie dort nicht einmal vor Repression und Seuchen sicher. Aber immerhin können sich Herr und Frau ÖsterreicherIn die Konfrontation mit dem Elend des Krieges ersparen. Wer aber gegen diesen Krieg ist, muss konsequenterweise Solidarität mit seinen Opfern zeigen.

Daher: Grenzen auf für Flüchtlinge und Deserteure!

Und überhaupt weg mit allen Grenzen!

Neue Art der Kriegsführung

Die stellt ein weiteres Problem dar, denn mittlerweile werden Flüchtlinge bereits von vornherein eingeplant, sie gelten als Informationsquelle. Kriegswichtige Infos sollen durch Verhöre erlangt werden. Und dazu ist es praktischer, wenn die Flüchtlinge in der Region gehalten werden. Obendrein lassen sich so Kriegsverbrechen (aber auch die Verhörmethoden) leichter vertuschen.

Ebenfalls relativ neu ist die Delegierung der "Drecksarbeit" an Paramilitärs. In Diktaturen ist es längst üblich, Paramilitärs aufzurüsten, um den Gegner zu bekämpfen. So kann die reguläre Armee jeden Verdacht des Kriegsverbrechen von sich weisen, bzw. sogar noch in ihrem Sinne "ordnend" eingreifen, wenn die Situation eskaliert.

Nun aber wird diese Methode auch in "regulären" Kriegen verwendet. Im Kosovo war es die UCK, in Afghanistan die Nordallianz, im Irak sind es die Milizen der Opposition. Wenn von jenen Kriegsverbrechen begangen werden, weil dies für die Gesamtkriegsführung vorteilhaft ist, können sich die Alliierten zurücklehnen und sagen, das waren eben die "Wilden".

Die Kriegsführung des Iraks ist aber keineswegs weniger problematisch. Die ganze Bevölkerung wird für das Wohlergehen Saddams in Geiselhaft genommen. Wer nicht mitspielen will und flüchtet, hat sein/ihr Leben verwirkt. Dies gilt es zu bedenken, wenn einseitig von amerikanischer Brutalität gesprochen wird.

Die Konsequenz

Krieg ist scheiße, keine Frage. Wer aber auf Friedensdemos rumläuft und US-Fahnen verbrennt, will keinen Frieden. Er/sie hat nur Angst, dass die "Falschen" gewinnen. Wir für uns spielen da nicht mit. Weder sind wir massenfixiert wie die einen, noch folgen wir dem Antiimperialismus der anderen, die es uns immer noch als Fortschritt verkaufen wollen, wenn sie sich jeder noch so grauslichen Diktatur an die Brust werfen.

Wenn wir sagen, wir sind gegen den Krieg, dann meinen wir, dass die dazu erforderlichen Instrumente abgeschafft werden müssen. Zum Kriegführen braucht es Armeen, oder alles was ihnen ähnlich ist. Weg damit!

Und dann? Ist dann alles gut? Nein, solange nicht jede Form von Herrschaft überwunden ist, wird es Unterdrückung geben, und Krieg ist die Eskalation der Unterdrückung, die ultimative Ausformung von Herrschaft. Daher ist Antimilitarismus und das Ablehnen von Nationalismus das Gebot der Stunde, und nicht etwa plattes Gut/Böse-Denken, wie es gerade zur Zeit wieder massenhaft propagiert wird. Eins sei zu diesem Text hier noch angemerkt: Wir wollen damit niemandem "unsere Seite der Wahrheit verkaufen", er kann nur als der Versuch einer Annäherung an die Thematik gesehen werden, denn was tatsächlich geschieht, ist aus der Distanz einfach unüberschaubar. Gerade deswegen - aber auch allgemein - ist es nötig, prinzipiell alles zu hinterfragen, was mensch vor die Nase gesetzt bekommt, und damit eben auch diesen Text.

Diesen Krieg konnten wir nicht verhindern. Wer das glaubt, überschätzt sich. Aber wir können Schritte in die Zukunft setzen. Beginnen wir mit dem "eigenen" Sauhaufen!

Bundesheer abschaffen!
Österreich abschalten!
Für eine Welt ohne Herrschaft!

{rosa antifa wien}

Problemlösung Krieg?

Kein Zweifel, das Baath-Regime im Irak ist eines der brutalsten der letzten Jahrzehnte. Hunderttausende Menschen - sei es im Krieg gegen den Iran, bei der Invasion von Kuwait oder bei der Niederschlagung von Aufständen im kurdischen und schiitischen Gebiet - sind von diesem Regime, teils mit Giftgas, massakriert worden. Die Opposition ist entweder ausgerottet oder ins Ausland vertrieben worden. Saddam Hussein hat sich das Geld aus dem "Oil for food"-Programm selbst eingesteckt, und ließ die Bevölkerung weiter hungern. Es ist überhaupt keine Frage, dass dieses Regime verschwinden muss.

Aber durch Krieg von außen? Zugegebenermassen: Ohne massive Hilfe von außen ist die Opposition wahrscheinlich machtlos. Aber: Ein Regimewechsel, der von den Betroffenen selbst getragen wird, würde vermutlich wesentlich weniger Verwicklungen mit sich bringen als eine Militärintervention. Die US-Administration weiß nur zu genau, dass die Präsenz von US-Truppen im arabischen Raum schon seit Jahren von der dortigen Bevölkerung missbilligt wird. Und sie musste auch wissen, dass jeder Krieg eine Dynamik entwickeln kann, die noch gefährlicher ist als der gegenwärtige Zustand. Mit einer von innen herbeigeführten Demokratisierung könnte viel Ärger in der Region vermieden werden, ja dies könnte auch andere autoritäre Regimes in der Region stürzen. Doch stattdessen soll nichts dem Zufall überlassen werden, und nach einem selbstgeführten Krieg ohne Einbindung der Betroffenen eine Militärverwaltung eingesetzt werden. Damit nicht die "Falschen" ans Ruder kommen.

Nun aber hat der Krieg begonnen, und neben den üblichen Grausamkeiten sind schon die ersten Probleme da: Die Türkei sieht ihre Chance gekommen, mittels Invasion den Einfluss im Nordirak zu verstärken, und so einen kurdischen Staat zu verhindern und die Kontrolle über die Wassereserven der Region auszubauen. Die kurdischen Milizen haben schon klar gemacht, dass sie sich das nicht bieten lassen. Ein Gemetzel bahnt sich an ...

In den übrigen umliegenden Staaten bekommen nun nicht jene die Oberhand, die sich für gesellschaftlichen Fortschritt einsetzen, sondern radikalislamistische Bewegungen. Insgesamt also alles Entwicklungen, die dem vorgeblichen Ziel der Aktion direkt zuwiderlaufen. Umso wichtiger wäre es für die Friedensbewegung, sich endlich mit jenen auseinanderzusetzen, die in dieser Region einen fortschrittlichen Wandel erzielen wollen, und diese auch zu unterstützen. Gezielte statt blinder Solidarität eben.

Frauen im Krieg

Bei jedem Krieg wird vergessen, wer die Hauptleidtragenden in solchen Auseinandersetzungen sind. Wenn sich Krieg mit all seinen Grausamkeiten - und dazu gehören eben auch Vergewaltigungen, die oft systematisch zur Machtdemonstration "durchgeführt" werden - zeigt, dann trifft es die Frauen. Dabei erfahren sie die Gewalt nicht nur vom jeweiligen Gegner sondern auch von den "eigenen" Leuten, da sie nach einer Vergewaltigung meist als "beschmutzt" angesehen und in Folge aus der Gesellschaft verstossen werden, die "Schuld" wird in vielen Gesellschaften automatisch ihnen zugeschrieben.

Es obligt auch den Frauen ihre Familien - allen Kriegszerstörungen zum Trotz - zu versorgen, sie sind diejenigen, die die langfristigen Konsequenzen des Kriegsleids tragen müssen. In einer Nachkriegsgesellschaft, in der es an allem fehlt, werden die, die ohnehin schon benachteiligt waren - und das sind nun mal immer noch meist Frauen -, noch stärker als die anderen den Entbehrungen ausgesetzt. Viele, die keinen Beruf erlernen konnten, stehen dann als Kriegswitwen vor dem Nichts, müssen die Betreung für die vom Krieg Geschädigten (vor allem für Kinder) und die Wiederaufbauarbeit leisten. Und auch wenn in vielen Armeen der Erde mittlerweile Frauen mitkämpfen, ändert dies nichts an den männlichen Prinzipien des Krieges. Es ist nach wie vor so: die Hauptlast des Krieges liegt auf dem Rücken der Frauen.